Lagebeschreibung

Die Außenpolitik des Martin Schulz

8. Februar 2018 von de

Auf was muss sich die Welt mit der nächsten deutschen Bundesregierung einstellen? Erstmal auf ein neues Gesicht. Statt Sigmar Gabriel kommt künftig Martin Schulz als Außenminister angereist. Vorher müssen die beteiligten Parteien aber noch den Koalitionsvertrag billigen. Schon im Sondierungspapier hatten CDU/CSU und SPD erste Punkte vereinbart. Ging es damals eher um Mali, Afghanistan und … Weiterlesen

Wie weiland Schabowski

14. Oktober 202122. Januar 2018 von de

Die weltberühmten Hochhäuser von Schibam, 2008 (Foto: Dan – CC BY 2.0)

„Ab sofort“ werden keine Rüstungsgüter für den Jemen-Krieg mehr geliefert, haben SPD und Union bei der Sondierung vereinbart. Und jetzt?

Konturen der nächsten Groko-Außenpolitik

14. Oktober 202112. Januar 2018 von de

Jetzt also doch Groko: Martin Schulz (Archivfoto: SPD Schleswig-Holstein – CC BY 2.0)

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind beendet. Damit zeichnet sich die Außenpolitik der nächsten Bundesregierung ab.

Aufwachen in Jamaika-Deutschland

9. Oktober 201725. September 2017 von de

Noch Jamaika oder schon Grünen-Parteitag? (Foto: Greg Walters – CC BY 2.0)

Diese Wahl hat Deutschland verändert: Früher standen sich im Bundestag feste Lager gegenüber. Jetzt sind es sieben Parteien in sechs Fraktionen, das Ergebnis lässt kaum Möglichkeiten,

Deutschland vor der Wahl

19. September 2017 von de

Auch die deutsche Außenpolitik verlief unter der Großen Koalition weitgehend harmonisch. In ihren Wahlprogrammen allerdings unterscheiden sich Union und SPD deutlich.

Türkei als Wahlkampfthema für R2G

6. September 20176. September 2017 von de

A Conversation on Turkey’s Role in the Region photo — Der türkische Verteidigungsminister Fikri Işık und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn bei der Münchner Sicherheitskonferenz , Photo by Stiftung Mercator

Der türkische Verteidigungsminister Fikri Işık und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn bei der Münchner Sicherheitskonferenz , Photo by Stiftung Mercator

Jetzt hat der Wahlkampf doch noch ein außenpolitisches Thema: das Verhältnis zur Türkei. Konkret: Soll die Türkei noch EU-Mitglied erwerden können? Oder sollten angesichts des Kurses von Erdogan, der Journalisten und Oppositionelle inhaftiert, die Beitrittsgespräche abgebrochen werden?

Das hat Martin Schulz beim SPD-Parteitag zu Außenpolitik gesagt

22. August 201726. Juni 2017 von de

EU-Wahlkampfauftakt der SPÖ Wien photo — Symbol-Photo by SPÖ Presse und Kommunikation

Symbol-Photo by SPÖ Presse und Kommunikation

In der Außenpolitik sind Union und SPD nicht weit auseinander, die große Koalition arbeitet auf diesem Feld vergleichsweise reibungslos. Um so wichtiger war es für Martin Schulz, sich vor der Bundestagswahl auch auf diesem Feld von der Union abzusetzen.