
„Ab sofort“ werden keine Rüstungsgüter für den Jemen-Krieg mehr geliefert, haben SPD und Union bei der Sondierung vereinbart. Und jetzt?
Auf was muss sich die Welt mit der nächsten deutschen Bundesregierung einstellen? Erstmal auf ein neues Gesicht. Statt Sigmar Gabriel kommt künftig Martin Schulz als Außenminister angereist. Vorher müssen die beteiligten Parteien aber noch den Koalitionsvertrag billigen. Schon im Sondierungspapier hatten CDU/CSU und SPD erste Punkte vereinbart. Ging es damals eher um Mali, Afghanistan und … Weiterlesen
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind beendet. Damit zeichnet sich die Außenpolitik der nächsten Bundesregierung ab.
Diese Wahl hat Deutschland verändert: Früher standen sich im Bundestag feste Lager gegenüber. Jetzt sind es sieben Parteien in sechs Fraktionen, das Ergebnis lässt kaum Möglichkeiten,
Auch die deutsche Außenpolitik verlief unter der Großen Koalition weitgehend harmonisch. In ihren Wahlprogrammen allerdings unterscheiden sich Union und SPD deutlich.
Jetzt hat der Wahlkampf doch noch ein außenpolitisches Thema: das Verhältnis zur Türkei. Konkret: Soll die Türkei noch EU-Mitglied erwerden können? Oder sollten angesichts des Kurses von Erdogan, der Journalisten und Oppositionelle inhaftiert, die Beitrittsgespräche abgebrochen werden?
In der Außenpolitik sind Union und SPD nicht weit auseinander, die große Koalition arbeitet auf diesem Feld vergleichsweise reibungslos. Um so wichtiger war es für Martin Schulz, sich vor der Bundestagswahl auch auf diesem Feld von der Union abzusetzen.