Die Außenpolitik des Martin Schulz

Auf was muss sich die Welt mit der nächsten deutschen Bundesregierung einstellen? Erstmal auf ein neues Gesicht. Statt Sigmar Gabriel kommt künftig Martin Schulz als Außenminister angereist. Vorher müssen die beteiligten Parteien aber noch den Koalitionsvertrag billigen. Schon im Sondierungspapier hatten CDU/CSU und SPD erste Punkte vereinbart. Ging es damals eher um Mali, Afghanistan und … Weiterlesen

Konturen der nächsten Groko-Außenpolitik

Jetzt also doch Groko: Martin Schulz (Archivfoto: SPD Schleswig-HolsteinCC BY 2.0)

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind beendet. Damit zeichnet sich die Außenpolitik der nächsten Bundesregierung ab.

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Türkei als Wahlkampfthema für R2G

A Conversation on Turkey’s Role in the Region photo
Der türkische Verteidigungsminister Fikri Işık und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn bei der Münchner Sicherheitskonferenz ,  Photo by Stiftung Mercator

Jetzt hat der Wahlkampf doch noch ein außenpolitisches Thema: das Verhältnis zur Türkei. Konkret: Soll die Türkei noch EU-Mitglied erwerden können? Oder sollten angesichts des Kurses von Erdogan, der Journalisten und Oppositionelle inhaftiert, die Beitrittsgespräche abgebrochen werden?

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Das hat Martin Schulz beim SPD-Parteitag zu Außenpolitik gesagt

EU-Wahlkampfauftakt der SPÖ Wien photo
Symbol-Photo by SPÖ Presse und Kommunikation

In der Außenpolitik sind Union und SPD nicht weit auseinander, die große Koalition arbeitet auf diesem Feld vergleichsweise reibungslos. Um so wichtiger war es für Martin Schulz, sich vor der Bundestagswahl auch auf diesem Feld von der Union abzusetzen.

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