Auf was muss sich die Welt mit der nächsten deutschen Bundesregierung einstellen? Erstmal auf ein neues Gesicht. Statt Sigmar Gabriel kommt künftig Martin Schulz als Außenminister angereist. Vorher müssen die beteiligten Parteien aber noch den Koalitionsvertrag billigen. Schon im Sondierungspapier hatten CDU/CSU und SPD erste
„Ab sofort“ werden keine Rüstungsgüter für den Jemen-Krieg mehr geliefert, haben SPD und Union bei der Sondierung vereinbart. Und jetzt?
Die europäischen Rüstungsexportkontrollen sind löchrig wie ein Schweizer Käse – das zeigen neue Recherchen zum IS und Jemen.
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind beendet. Damit zeichnet sich die Außenpolitik der nächsten Bundesregierung ab.
Der Philosoph Olaf L. Müller hat kürzlich in der FAZ (28.08.2017) vorgeschlagen, der Staat solle freiwillig höhere Preise für Rüstungsgüter bezahlen. Was er damit bezweckt und was aus seiner Idee wurde: Lagebeschreibung hat nachgefragt. (mehr …)
Kurz vor der Bundestagswahl liegen die Zahlen vor, wie viele Waffen und Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2017 exportiert wurden: