Die Außenpolitik des Martin Schulz

Auf was muss sich die Welt mit der nächsten deutschen Bundesregierung einstellen? Erstmal auf ein neues Gesicht. Statt Sigmar Gabriel kommt künftig Martin Schulz als Außenminister angereist. Vorher müssen die beteiligten Parteien aber noch den Koalitionsvertrag billigen. Schon im Sondierungspapier hatten CDU/CSU und SPD erste Punkte vereinbart. Ging es damals eher um Mali, Afghanistan und … Weiterlesen

Polen isoliert sich politisch

Überreste des Grauens: Auschwitz (Foto: Fabrizio SciamiCC BY 2.0)

Der Sache nach ist es völlig unstrittig: Der Begriff „polnische Konzentrationslager“ ist völlig daneben. Auschwitz, Treblinka etc. waren natürlich deutsche Todeslager. Heute liegen sie in Polen, aber das macht sie natürlich nicht zu polnischen Lagern. Kein ernstzunehmender Historiker oder Journalist bestreitet das.

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„Die Panama Papers haben sehr viel in Bewegung gesetzt“

Das Tax Justice Network und das Netzwerk Steuergerechtigkeit haben gerade ihren neuen Schattenfinanzindex veröffentlicht. Trotz aller Enthüllungen, etwa der Panama Papers, ist das Geschäft mit Geldwäsche längst nicht trockengelegt, sagt Markus Meinzer, TJN-Vorstandsmitglied und Finanz- und Steueranalyst.(mehr …)

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Konturen der nächsten Groko-Außenpolitik

Jetzt also doch Groko: Martin Schulz (Archivfoto: SPD Schleswig-HolsteinCC BY 2.0)

Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind beendet. Damit zeichnet sich die Außenpolitik der nächsten Bundesregierung ab.

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