Wohin geht die Türkei?
Deniz Yücel ist frei. Aber drei andere Journalisten wurden am Tag seiner Freilassung zu lebenslanger Haft verurteilt. Von einer Normalisierungen der deutsch-türkischen Beziehungen kann deshalb noch lang keine Rede sein.
Tag Archives: Deutschland
Die Außenpolitik des Martin Schulz
Auf was muss sich die Welt mit der nächsten deutschen Bundesregierung einstellen? Erstmal auf ein neues Gesicht. Statt Sigmar Gabriel kommt künftig Martin Schulz als Außenminister angereist. Vorher müssen die beteiligten Parteien aber noch den Koalitionsvertrag billigen. Schon im Sondierungspapier hatten CDU/CSU und SPD erste
Polen isoliert sich politisch
Der Sache nach ist es völlig unstrittig: Der Begriff „polnische Konzentrationslager“ ist völlig daneben. Auschwitz, Treblinka etc. waren natürlich deutsche Todeslager. Heute liegen sie in Polen, aber das macht sie natürlich nicht zu polnischen Lagern. Kein ernstzunehmender Historiker oder Journalist bestreitet das.
“Die Panama Papers haben sehr viel in Bewegung gesetzt”
Das Tax Justice Network und das Netzwerk Steuergerechtigkeit haben gerade ihren neuen Schattenfinanzindex veröffentlicht. Trotz aller Enthüllungen, etwa der Panama Papers, ist das Geschäft mit Geldwäsche längst nicht trockengelegt, sagt Markus Meinzer, TJN-Vorstandsmitglied und Finanz- und Steueranalyst.(mehr …)
Die Wege der Waffen
Die europäischen Rüstungsexportkontrollen sind löchrig wie ein Schweizer Käse – das zeigen neue Recherchen zum IS und Jemen.
Konturen der nächsten Groko-Außenpolitik
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind beendet. Damit zeichnet sich die Außenpolitik der nächsten Bundesregierung ab.
Auf den Spuren des Stellungskrieges
Lange einhundert Jahre brauchte es, bis Frankreich und Deutschland ein gemeinsames Museum zum Ersten Weltkriegs einweihen konnten. Spät, aber immerhin:
„Wir subventionieren unseren Waffen durch eine laxe Exportpolitik“
Der Philosoph Olaf L. Müller hat kürzlich in der FAZ (28.08.2017) vorgeschlagen, der Staat solle freiwillig höhere Preise für Rüstungsgüter bezahlen. Was er damit bezweckt und was aus seiner Idee wurde: Lagebeschreibung hat nachgefragt.(mehr …)
Rüstungsexporte – liefern bis zur letzten Minute
Kurz vor der Bundestagswahl liegen die Zahlen vor, wie viele Waffen und Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2017 exportiert wurden: