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Atomwaffen: Sperrvertrag oder Verbotsvertrag

73 Jahre nach Kriegsende hat sich der japanische Kaiser Akihito selbstkritisch zur damaligen Kriegspolitik geäußert. Er empfinde „tiefe Reue“, sagte er und würdigte die „langen Jahre des Friedens seit dem Krieg“.

Akihitos Reuebekenntnis gilt als Kritik an der gegenwärtigen Regierung. Ministerpräsident Shinzo Abe fährt einen streng konservative Kurs. Nicht mal den Atomwaffenverbotsvertrag will seine Regierung unterzeichnen. Ausgerechnet eine japanische Regierung macht da nicht mit. “In Ihrer Rede bei der Friedenszeremonie in Hiroshima haben Sie abermals den Atomwaffenverbotsvertrag nicht erwähnt, wie schon bei ihrer Rede im vergangenen Jahr”, kritisierte der Journalist Masato Tainaka in einem Offenen Brief an Abe. “Bei früheren Verträgen, etwa beim Verbot von Anti-Personen-Minen und Streubomben, die ein Vorbild für das Verbot von Atomwaffen waren”, habe Japan dagegen sowohl unterschrieben als auch ratifiziert.

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Aber Abe will sich wohl alle Optionen offen halten. Und dazu gehört für Japan auch die Atombombe, wenn die Abrüstungsgespräche mit Nordkorea scheitern. Hiroshima und Nagasaki sind Abe keine Mahnung.

Mahnung der UN

Beim Gedenken an den Atombombenabwurf auf Nagasaki war erstmals auch ein UN-Generalsekretär anwesend. Antonio Guterres mahnte dort nukleare Abrüstung an: Die Atommächte hätten dabei eine besondere Verpflichtung, sagte er. Leide habe sich die Abrüstung „verlangsamt und sei sogar fast zum Stillstand gekommen“, weil die Atommächte auf Modernisierung ihrer Waffenarsenale setzen.

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Somit waren die diesjährigen Gedenkfeiern an das Kriegende und die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki dieses Jahr etwas besonderes: Es ging um Japans künftige Politik und um den richtigen Weg zur Abrüstung: Atomwaffensperrvertrag oder Atomwaffenverbotsvertrag. Die Hintergründe hier bei Telepolis.

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