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Abstimmung über Schweizer Luftwaffe

Glückliche Schweiz: Die Eidgenossinnen und -genossen können nicht nur ihr Parlament wählen, sondern auch noch über einzelne Sachfragen entscheiden. 2014 zum Beispiel konnten sie abstimmen, ob schwedische Kampfflugzeuge vom Typ Gripen angeschafft werden. Die Regierung wollte das, aber das Volk nicht – es lehnte ab.

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Das passt der Regierung freilich gar nicht und so hat sie bereits eine neue Abstimmung darüber angesetzt, ob neue Kampfflugzeuge gekauft werden. Ein besseres Angebot legt sie diesmal aber nicht vor – sondern gar keins. Diesmal soll über einen sogenannten Planungsbeschluss abgestimmt werden, also darüber, ob es überhaupt neue Flugzeuge geben soll. Wenn ja, soll die Regierung sie aussuchen.

Ungewöhnliche Abstimmung

Das ist ein, nun ja, ziemlich ungewöhnliches Verfahren, denn auch in der Schweiz werden Rüstungsgüter normalerweise anders angeschafft: mit Haushaltsentwurf, Beratungen im Parlament etc. pp. Die Opposition ist dementsprechend auch empört, will aber trotzdem zu dem Referendum mobilisieren.

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Denn immerhin wird überhaupt abgestimmt, ohne Parteibindung und nur an der Sache orientiert: Braucht die Schweiz überhaupt neue Kampfflugzeuge, wie viele, zu welchem Preis? Darüber wird demnächst wieder debattiert. Glückliche Schweiz.

Die ganze Geschichte hier ausführlich bei Telepolis.

Nun noch eine Analyse (ca. 7500 Zeichen), die vor der Abstimmung über die Gripen-Flugzeuge, am 17. Mai 2014 in der NDRInfo-Sendung „Streitkräfte und Strategien“ ausgestrahlt wurde.

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Glückliche Schweiz: Die Eidgenossinnen und -genossen können nicht nur ihr Parlament wählen, sondern auch noch über einzelne Sachfragen entscheiden. 2014 zum Beispiel konnten sie abstimmen, ob schwedische Kampfflugzeuge vom Typ Gripen angeschafft werden. Die Regierung wollte das, aber das Volk nicht – es lehnte ab.
Das passt der Regierung freilich gar nicht und so hat sie bereits eine neue Abstimmung darüber angesetzt, ob neue Kampfflugzeuge gekauft werden. Ein besseres Angebot legt sie diesmal aber nicht vor – sondern gar keins. Diesmal soll über einen sogenannten Planungsbeschluss abgestimmt werden, also darüber, ob es überhaupt neue Flugzeuge geben soll. Wenn ja, soll die Regierung sie aussuchen.
Ungewöhnliche Abstimmung

Das ist ein, nun ja, ziemlich ungewöhnliches Verfahren, denn auch in der Schweiz werden Rüstungsgüter normalerweise anders angeschafft: mit Haushaltsentwurf, Beratungen im Parlament etc. pp. Die Opposition ist dementsprechend auch empört, will aber trotzdem zu dem Referendum mobilisieren.
Denn immerhin wird überhaupt abgestimmt, ohne Parteibindung und nur an der Sache orientiert: Braucht die Schweiz überhaupt neue Kampfflugzeuge, wie viele, zu welchem Preis? Darüber wird demnächst wieder debattiert. Glückliche Schweiz.
Die ganze Geschichte hier ausführlich bei Telepolis.


Nun noch eine Analyse (ca. 7500 Zeichen), die vor de…
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