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Polen isoliert sich politisch

Überreste des Grauens: Auschwitz (Foto: Fabrizio SciamiCC BY 2.0)

Der Sache nach ist es völlig unstrittig: Der Begriff „polnische Konzentrationslager“ ist völlig daneben. Auschwitz, Treblinka etc. waren natürlich deutsche Todeslager. Heute liegen sie in Polen, aber das macht sie natürlich nicht zu polnischen Lagern. Kein ernstzunehmender Historiker oder Journalist bestreitet das.

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Trotzdem taucht die entsprechende Formulierung immer wieder auf. In der Regel aus Gedankenlosigkeit, den jeweiligen Medien ist sie hinterher meist ziemlich peinlich. Aber für den Fall, dass es jemand nicht einsieht, stellt Polen entsprechende Formulierungen jetzt unter Strafe. So wie ja auch in Deutschland die Holocaust-Leugnung verboten ist. Verabschiedet ist das Gesetz schon, in Kraft noch nicht.

Gut gemeint, schlecht gemacht.

Allerdings hat das polnische Parlament dabei alles falsch gemacht, was man falsch machen kann. Denn so unstrittig und berechtigt das Anliegen ist, dass Polen nicht die Verantwortung für deutsche Verbrechen im besetzten Polen zugeschoben bekommen will, so schlecht ist der Gesetzestext geworden.

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Denn im Wortlaut (übersetzt hier bei der taz) ist nicht nur die entsprechende Formulierung strafbar. Sondern auch, viel allgemeiner, Polen eine Mitverantwortung an den Nazi-Verbrechen zuzuschreiben. Das ist problematisch, denn damit kann zum Beispiel jede wissenschaftliche Arbeit oder Veröffentlichung darüber kriminalisiert werden, inwieweit es im besetzten Polen Nazi-Kollaborateure gab.

Nicht nur in Israel ist deshalb die Empörung über das Gesetz groß. Auch das US-Außenministerium hat Bedenken angemeldet. Polen hat sich eine Vielzahl neuer Probleme geschaffen, und das nur, weil es die polnische Rechte nicht lassen konnte, mit dem Gesetz gleich jeden kritischen Umgang mit der eigenen Geschichte mundtot zu machen.

Zu den Hintergründen siehe Telepolis.

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