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Die Wege der Waffen

Als hätte er’s geahnt – Protest gegen Rheinmetall in Düsseldorf 2017 (Foto: FrieKoopCC BY 2.0)

Die europäischen Rüstungsexportkontrollen sind löchrig wie ein Schweizer Käse – das zeigen neue Recherchen zum IS und Jemen. Woher kommen wohl die Waffen, die Saudi-Arabien im Jemen einsetzt? Aus Europa. Nach Recherchen der ARD-Reihe „Die Story im Ersten“* wird entsprechende Munition auf Sardinien produziert und von dort exportiert.

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Der Witz dabei: Keiner fühlt sich zuständig. Die deutschen Behörden nicht, denn die sind nur für den Export von Rüstungsgütern aus Deutschland zuständig. Und ihre italienischen Kollegen auch nicht, weil die Fabrik einer Tochter der deutschen Firma Rheinmetall gehört. So einfach geht das also.

Deutsche Waffen in Nahost

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Gut, könnte man sagen, Saudi-Arabien ist ja auch ein Verbündeter, ein „Stabilitätsanker“ in Nahost, wie es der damalige deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière 2001 so unnachahmlich gesagt hatte. Siehe dazu den Kommentar des Postillon.

Aber europäische Rüstungsgüter werden nicht nur nach Saudi-Arabien geliefert. Auch die Waffen, mit denen der Islamische Staat kämpft, stammen aus Europa. Wie Monitor** berichtet, kommt rund ein Drittel seiner Waffen aus Rumänien und Bulgarien. Geliefert wurden sie zunächst an die USA und Saudi-Arabien. Über verbündete Milizen in Syrien gelangten sie dann in die Hände der Gotteskrieger, die damit US-Verbündete wie die Kurden bekämpften. Die perfekte Kreislaufwirtschaft für die Rüstungsindustrie.

Waffen für Erdogan?

Übrigens: Der immer noch ohne Anklage in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel hat sich jetzt zu der Idee geäußert, seine Freilassung mit neuen Rüstungslieferungen zu erkaufen: „ich für meinen Teil möchte meine Freiheit weder mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderen Waffenbrüder befleckt wissen“, sagte er der dpa (via taz).

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* Die Story im Ersten: Bomben für die Welt, Online bis 15.01.2018

** Monitor: Waffen für den IS: Wie EU-Staaten am Krieg in Syrien verdienen, Online hier.

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