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Iran: Atomabkommen ohne USA?

Blick auf Teheran (Foto By: Fabrizio MaestroniCC BY 2.0)

Es ist das schlechteste Abkommen, das die USA jemals geschlossen haben. Man kennt diese Redewendung von Donald Trump inzwischen zu genüge: Jedes Abkommen vor seiner Präsidentschaft ist das schlechteste. Kippt er aber das Atomankommen mit dem Iran, dann fällt jedoch ein wichtiger Bestandteil der Rüstungskontrolle im Nahen Osten.

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Die Folgen sind gar nicht abzusehen: Wahrscheinlich hätte die Welt ein zweites Nordkorea an der Backe. Und dieselben Leute, die heute gegen das Rüstungskontrollabkommen wettern, werden dann den “Regime Chance” im Iran propagieren und das nächste Nahost-Land ins Chaos stürzen. Obwohl das Abkommen funktioniert: Der Iran hält sich an die Auflagen, wie alle bestätigen. Nicht mal Trump und seine Administration sagen etwas anderes.

Kongress am Zug

Doch soweit ist es noch nicht, Trump hat den Ball an den US-Kongress gespielt. Der muss sich nun damit befassen. Wobei die grundsätzliche Frage ist, ob das Atomabkommen eigentlich nicht auch ohne die USA bestehen könnte. Eine interessante Einschätzung dazu hat Oliver Meier von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

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Oliver Meier meint, rein theoretisch bräuchte es die USA gar nicht. Das Abkommen ist technisch gesehen eine politische Vereinbarung, aus der eine Sicherheitsratsresolution geschmiedet wurde. Und die gilt auch ohne die USA. Soweit die Theorie. Praktisch sähe das natürlich anders aus, wenn die USA viele Sanktionen wieder in Kraft setzen würden. Das ganze Interview mit Oliver Meier bei Telepolis.

Der andere US-Präsident

Wie anders wäre übrigens ein US-Präsident Bernie Sanders gewesen! Das ist keine theoretische Frage, man kann das nachlesen in seine jüngsten Rede zur Außenpolitik. Sanders lobt das Atomabkommen, weil es die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten verbessert habe, und zwar „ohne Blutvergießen und völlig kostenlos“. Die ganze Rede ist hier.

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