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Unesco ohne USA – mal wieder

Auch ein Unesco-Weltkulturerbe: die Freiheitsstatue in New York, By: Matthias UhligCC BY 2.0

Bevor Donald Trump ins Amt kam, hätte man ja noch vermuten können, dass er als pragmatischer Geschäftsmann vielleicht auch für die eine oder andere positive Überraschung gut ist. Von wegen: In der Außenpolitik haut er dermaßen um sich, dass schon Parteifreunde vor einem Dritten Weltkrieg warnen, ausgelöst durch Trump per Twitter.

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Jetzt treten die USA also aus der Unesco, der UN-Weltkulturorganisation, aus, wie seinerzeit 1984 unter Ronald Reagan. In der Mitteilung des State Department heißt es dazu, die Unseco müsse grundlegend reformiert werden und sei anti-israelisch. Die USA würden künftig eine permanente Beobachtermission entsenden, um bei wichtigen Themen wie dem Schutz des Weltkulturerbes, der Pressefreiheit und Wissenschaftszusammenarbeit US-Vorstellungen einzubringen:

„The United States indicated to the Director General its desire to remain engaged with UNESCO as a non-member observer state in order to contribute U.S. views, perspectives and expertise on some of the important issues undertaken by the organization, including the protection of world heritage, advocating for press freedoms, and promoting scientific collaboration and education.“

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Galerie: Einige Stätten, die die Unesco in den USA zum Weltkulturerbe erklärt hat

Verlust für die UN-Familie

Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova sprach in einer Stellungnahme von einem Verlust für die UN-Familie und den Mulitlateralismus. Im Kampf gegen gewalttätigen Extremismus brauche es Investitionen in Bildung und einen Dialog unter den Kulturen, schrieb sie. Und erinnerte daran, dass auch viele US-Amerikaner Arbeit und Ziele der Unesco unterstützen. Nicht unerwähnt ließ sie auch einige Unesco-Weltkulturerbestätten der USA. Zum Beispiel die Freiheitsstatue:

„The Statue of Liberty is a World Heritage site because it is a defining symbol of the United States of America, and also because of what it says for people across the world. Independence Hall, where the Declaration of Independence and the Constitution were signed, is a World Heritage site, because its message speaks to policy-makers and activists across the globe. Yosemite, Yellowstone and the Grand Canyon are World Heritage sites, because they are marvels for everyone, in all countries.”

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Streit um Israel

Der amerikanische Austritt kam kurz vor einer neuen Wahlrunde in der Unesco, mit der ein neuer Direktor bestimmt werden soll. Dort kandidiert  für Qatar dessen früherer Kulturminister. Hamad bin Abdulasis al-Kawari. Ihm wird Antisemitismus vorgeworfen. Er war aber nur ein Kandidat, als das US-Außenministerium das Austrittsgesuch an die Unesco übermittelte. Ob er gewählt wird, stand noch nicht gar nicht fest.

Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Der deutsche Justizminister Heiko Maß etwa twitterte passend dazu:

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Begrüßt wurde Trumps Schritt dagegen in Israel. Die dortige Regierung kündigte umgehend ebenfalls an, die Unesco zu verlassen. Israel wirft der Unesco seit längerem eine einseitige, israel-feindliche Politik vor. Dabei geht es um verschiedene Dinge: Zuletzt um eine in der Tat merkwürdige Resolution im Exekutivrat der Unesco, von der sich  Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova später distanzierte.

Die israelische Mitte-Rechts-Regierung kritisiert die Unesco zudem seit längerem, weil sie 2011 Palästina als Mitglied aufgenommen hat. Dabei unterstellt sie freilich, dass eine Mitgliedschaft Palästinas nicht im bzw. gegen das Interesse Israels ist. Das kann man auch anders sehen.

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 Gegen Mulilateralismus

Der Austritt der Vereinigten Staaten aus der Unesco ist nach dem Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen ein weiterer Schlag gegen die Vereinten Nationen und weltweite Zusammenarbeit. Das verheißt nichts gutes für die künftige Außenpolitik von Donald Trump.

Wie anders wäre übrigens ein Präsident Bernie Sanders gewesen. Seine Rede, die sich wie eine Gegenrede zu dem liest, was Trump vor der UN-Generalversammlung gesagt hat, findet sich hier.

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