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Wir brauchen Regeln für die Unabhängigkeit

Mal wieder eskaliert eine Unabhängigkeitsbewegung. Zahlreiche Verletzte werden nach der Abstimmung in Katalonien gemeldet. Alles innenpolitische Probleme? Nein, sowas kann im Extremfall sogar in einen Krieg münden. Auch wenn Katalonien davon zum Glück noch weit entfernt scheint.

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Historische Beispiele gibt es zuhauf. In Europa zum Beispiel Jugoslawien, wo der Zerfall in einen jahrelangen, blutigen Krieg um Staatsgrenzen ausartete. Aber auch heute ist Katalonien kein Einzelfall: Schottland, der Brexit und natürlich die Kurden im Nordirak sind aktuelle Beispiele. Dazu kommen in Europa noch potenzielle Fälle wie Norditalien, Bayern, Belgien. Und wer weiß, wer noch dazu kommt?

Unterschiedliches Maß

Und trotzdem gibt es bis heute keine einheitlichen Regeln, wie damit umzugehen ist, nicht mal innerhalb der EU. So konnten die Schotten abstimmen und sich gegen die Unabhängigkeit entscheiden. Und Großbritannien für den Austritt aus der EU.

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In Spanien dagegen darf nicht mal abgestimmt werden. Ob Unabhängigkeit wirklich das beste für Katalonien ist, ist auch dort umstritten. Die Schotten hatten sie sogar abgelehnt. Aber gar nicht abstimmen? Wie sollte in einer Demokratie sonst entschieden werden, wenn nicht per Stimmzettel?

Schluss mit Improvisationen

Möglicherweise kommen noch mehr Abstimmungen wie jetzt in Barcelona und Umgebung. Es wird Zeit, darauf nicht mehr nur improvisiert zu reagieren. Dabei geht es nicht darum, ein für allemal ein Position pro oder contra Separatismus einzunehmen. Sondern darum, Verfahren zu entwickeln, wie man im Streitfall verfährt. Schließlich wird kaum jemand ernsthaft behaupten wollen, dass alle Staatsgrenzen für alle Zeiten unveränderlich bleiben müssen.

Solche Veränderungen müssen aber friedlich und geordnet verlaufen – das ist die zentrale Herausforderung. Andernfalls droht ein Abgleiten in den Krieg. Wenn nicht in Barcelona, dann vielleicht andernorts. Besser ist es allemal, Konflikte friedlich zu lösen – das gilt auch in Konflikten zwischen Zentrale und erwachtem Regionalbewusstsein.

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