Trump auf den Spuren von George W. Bush

By: John GillespieCC BY 2.0

Kritische Worte zu Nordkorea waren zu erwarten, als Donald Trump am Dienstag vor die Generalversammlung der Vereinten Nationen trat. Immerhin verstößt die Regierung in Pjöngjang ja auch gegen UN-Resolutionen und bedroht Nachbarländer wie Japan mit ihren Raketentests. Aber was der US-Präsident dann in seiner ersten Rede vor der UNO sagte, fegte die Einigkeit wieder hinweg. Notfalls werde er Nordkorea zerstören, tönte er. Kriegsrhetorik statt Lösungsvorschläge.

Als sei das noch nicht genug, kramte Donald Trump auch noch ein Konzept seines Vor-Vorgängers wieder hervor. Was bei George W. Bush die Achse des Bösen hieß, sind bei Trump jetzt die „Geiseln unseres Planeten“. Die Liste kommt vertraut vor: Nordkorea und Iran sind dabei. Neu sind Venezuela und Kuba. Nur der Irak ist nicht mehr drauf. Kein Wunder, den hatte sich George W. Bush ja auch schon vorgenommen. Das Ergebnis ist bekannt: Operation gelungen, Patient tot.

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Fragwürdige Liste

Nun ist im Einzelnen gar nicht alles falsch, was Trump zu Nordkorea, Iran, Venezuela und Kuba gesagt hat. Aber was genau unterscheidet diese Länder jetzt von anderen Königreichen, Scheichtümern, Militärdiktaturen und autoritären Regimen auf der Welt? Vor allem in Afrika und dem Nahen Osten sind Demokratien nach westlichem Maßstab eher die Ausnahme. Unfreiwillig komisch war es deshalb, als Trump vor der Generalversammlung ausrief: „Wir fordern die vollständige Wiederherstellung der politischen Freiheiten in Venezuela.“ Da dürften einige anwesende Machthaber aufgeatmet haben: Glück gehabt, nicht bei uns.

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Sollte Trump, wie er vor der Generalversammlung implizit angedroht hat, das Atomabkommen mit dem Iran kündigen, wäre das verhängnisvoll. Im Nahen Osten würde damit das wichtigste Stück Rüstungskontrolle zerstört. Was Trump einfach nicht wahrhaben will: Der Vertrag funktioniert und sichert, dass der Iran auf Atomwaffen verzichtet. Die Internationale Atomenergiebehörde überprüft das. Eine Kündigung wäre auch verhängnisvoll für die Welt, denn der Vertrag könnte dereinst vielleicht ein gutes Vorbild abgeben für Nordkorea.

Eine ausführliche Besprechung der Rede bei Telepolis

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