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Japans Soldaten im Krieg oder nicht?

In Deutschland hat sich die Regierung lange schwer getan, von „Krieg“ in Afghanistan zu sprechen. In Japan hat ein ähnlicher Fall zum Rücktritt Verteidigungsministerin Tomomi Inada und Armeechef Toshiya Okabe geführt.

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Südsudan-Einsatz mit Folgen

Der Hintergrund: Japan hatte fünf Jahre lang 330 Soldaten als UN-Blauhelme im Südsudan stationiert. Die Mission dauerte bis Mai. Wegen der pazifistischen Nachkriegsverfassung dürfen japanische Soldaten aber nicht an Kriegen teilnehmen. Deswegen hatte die Regierung immer wieder betont, dass die Gegend sicher sei, in der japanische Soldaten eingesetzt sind.

Die Öffentlichkeit reagiert eher spöttisch, als die Regierung die Lage im Südsudan als stabil bezeichnete. Denn die Soldaten waren in der Hauptstadt Juba stationiert: Bei Unruhen wurden dort 2016 mindestens 300 Soldaten getötet und 36.000 Soldaten getötet.

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Verhinderte Aufklärung

Auch interne Berichtete zeigten offenbar, dass dem Ministerium die Lage vor Ort bekannt war. Die Verteidigungsministerin soll diese vertuscht haben. Inada bestreitet das zwar, übernahm aber mit ihrem Rücktritt die Verantwortung für die missglückte Aufklärung. Sie zog damit die Konsequenz aus der Veröffentlichung eines internen Berichts, die ebenfalls vergangenen Freitag erfolgte.

Japans Premier Shinzo Abe bemüht sich derzeit nach Kräften, die Verfassung so zu ändern, dass auch Militäreinsätze durchgeführt zu können. Die einzigartige pazifistischen Nachkriegsverfassung wäre dann Geschichte. Dazu diente auch die Blauhelmmission im Südsudan. Während des Einsatzes wurden die Regeln langsam ausgedehnt, am Ende war den Soldaten kollektive Selbstverteidigung erlaubt.

Ebenfalls zu dieser Politik des Umbaus der japanischen Gesellschaft gehört das Gesetz gegen Verschwörungen. Was sich vornehmlich gegen die Mafia richtet, ist so schwammig, dass sich selbst wohlwollende Beobachter nicht erklären können, was das Gesetz soll und wofür es nötig ist.

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