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Steueroasen: G20 schlecht vorbereitet auf den Gipfel

Welcome trinidad tobago photo

Photo by tinscho

Steueroasen sind abgeschafft. Alle Steueroasen? Nein. Ein kleiner Inselstaat in der Karibik, Trinidad und Tobago, leistet der gerechten Besteuerung weiter Widerstand. Diese schöne Geschichte hat diese Woche die OECD aufgetischt. Hier findet sich die entsprechende Studie.

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Rückschritt bei der OECD

Alle in Ordnung also? Keine Steuerflucht mehr, keine Off-Shore-Paradise, alles Schnee von gestern? Keine großen Konzerne, die Gewinne nach Lust und Laune dorthin verschieben, wo die Steuern für sie am niedrigsten sind? Natürlich nicht: Laut den Experten vom Tax Justice Network hat die OECD nur erfasst, wer auf Anfrage Steuerdaten herausrückt. Die OECD habe durchaus Fortschritte bei der Bekämpfung der Steuerflucht gemacht, sagt TJN-Experte Alex Cobham. Aber dieser Bericht gehöre nicht dazu:

„It’s disheartening then to see the OECD fall back into the old pattern of creating ‘tax haven’ blacklists on the basis of criteria that are so weak as to be near enough meaningless, and then declaring success when the list is empty.“

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Vorlage für die G20

Der OECD-Bericht soll übrigens eine Vorlage für den G20-Gipfel nächste Woche im Hamburg sein. Denn deren Finanzminister hatten die Studie vor einem Jahr in Auftrag gegeben, wie Spiegel Online schreibt (Hier die lesenswerte Analyse dazu).

Cobhams TJN-Kollege Markus Meinzer hatte übrigens Anfang des Jahres im Interview mit Telepolis über die OECD grundsätzlicheres gesagt, nämlich dieses hier: „Die OECD ist als Verfechterin des Status quo eine große Hürde.“

In dem Gespräch ging es eigentlich darum, welche Auswirkungen der Brexit auf den Kampf gegen Steueroasen hat. Die gute Nachricht: Nach Einschätzung von Markus Meinzer wird er leichter. Denn Großbritannien kann die EU jetzt nicht mehr blockieren.

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Das Buch von Markus Meinzer und andere gibt es hier:

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