(Mexiko-Stadt, 28. August 2018, poonal) 13 Monate hat es gedauert, doch nun haben sich die mexikanische und die US-Regierung geeinigt: Ein neuer Vertrag soll das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) ersetzen.
Die Schutzmacht des Emirats
Die wirtschaftlich angeschlagene Türkei bekommt 15 Milliarden Dollar aus Katar. Erdogan führt die Türkei damit in eine Art Bündnis mit Katar.
Atomwaffen: Sperrvertrag oder Verbotsvertrag
73 Jahre nach Kriegsende hat sich der japanische Kaiser Akihito selbstkritisch zur damaligen Kriegspolitik geäußert. Er empfinde „tiefe Reue“, sagte er und würdigte die „langen Jahre des Friedens seit dem Krieg“.
„Nuclear weapons with 3D-printing? Look at the warning signals“
A US-Court just stopped activist Cody Wilson to sell plans, how to make a weapon by 3D-printing. But how does 3D-printing change the way weapons are made – for example nuclear weapons? And what does that mean to export controls?
„Atomwaffen aus dem 3D-Drucker? Schauen Sie auf Warnsignale“
Ein US-Gericht hat dem Waffenaktivisten Cody Wilson verboten, Pläne über das Internet zu verbreiten, wie man mit Hilfe eines 3D-Druckers eine Waffe herstellen kann. Aber wie verändert 3D-Druck generell die Herstellung von Waffen –zum Beispiel auch von Nuklearwaffen? Und was bedeutet das für die Rüstungsexportkontrollen?
Brexit: Die Stimmung kippt
Den Briten wird langsam klar, welche verheerenden Folgen der EU-Austritt für ihr Land hätte.
JEFTA – Schleusen auf zur Wasser-Privatisierung?
Die EU jubelt über das Freihandelsabkommen mit Japan. Motto: Nimm das, Trump! Freihandel lebt. Etwas untergegangen ist dabei, dass das Abkommen ziemlich umstritten ist.
NATO: Weiter im Betrieb
Donald Trump besteht darauf, dass die Verbündeten ihren Anteil an den NATO-Rüstungsausgaben erhöhen. Das ist kein Wunder, schließlich sagt er das schon seit den 1980er Jahren und nun hat er es auch beim NATO-Gipfel in Brüssel wieder gesagt. Daher auch sein theatralischer Auftritt am zweiten Gipfeltag in Brüssel,
Linkliste: Was kostet Deutschland der NATO-Gipfel?
Das wird eine teuere Woche: Die NATO trifft sich zu einem Gipfel und danach wird Deutschland wohl mehr für Rüstung ausgeben müssen.
Frieden zwischen Äthiopien und Eritrea
Plötzlich ging alles ganz schnell. Eritrea und Äthiopien haben den Kriegszustand beendet und ein Friedensabkommen geschlossen.
Indo-Pazifik-Kommando mit neuem Namen
Das US-Regionalkommando für den Pazifik wird umbenannt. Das bisherige US Pacifc Command (USPACOM) heißt künftig U.S. Indo-Pacific Command und trägt das komplizierte Kürzel USINDOPACOM. „Wir erkennen an, dass der Indische und der Pazifische Ozean immer stärker verbunden sind. Deshalb benennen wir heute das U.S. Pacific Command in U.S. Indo-Pacific Command um”, sagte US-Verteidigungsminister James Mattis in … Weiterlesen
FDP: Wieder da
Die FDP hat auf ihrem ersten Parteitag seit der Bundestagswahl auch in der Außenpolitik Akzente gesetzt: Parteichef Christian Linder fordert jetzt einen Sondergipfel der EU, um die Krisen in der Welt zu diskutieren und eine einheitliche europäische Position festzulegen.
Asien – Neue Wege gesucht
Der Gipfel der Industrialisierung ist in China und Indien bereits überschritten. In Asien taugen die alten Entwicklungsmodelle nicht mehr, schreibt Thomas Seifert im neuen Atlas der Arbeit, den Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Hans-Böckler-Stiftung (HBS) erstellt haben.
Donald der Zerstörer
Donald Trump hat mal wieder bewiesen, dass er wirklich umsetzt, was er angekündigt. Zuerst das Klimaabkommen, jetzt das Atomabkommen mit dem Iran.
Drohnen im Realitätscheck
Befürworter des Drohnenkriegs sehen darin ein Mittel, unnötige Verluste zu vermeiden und den Krieg zu zivilisieren. Schaut man sich den Film „Amerikas Drohnenkrieger“, den die ARD heute zeigt, kommen einem massive Zweifel.
EU-Gericht verwirft Schiedsgerichte
Schiedsgerichte sind Bestandteil vieler Freihandelsabkommen und sollen Investoren schützen. Kritiker sehen darin jedoch eine Paralleljustiz für Großkonzerne – und sie können sich jetzt auf den Europäischen Gerichtshof berufen.
Nordkorea nach den Spielen
Die Skiläufer und Bobfahrer aus aller Welt sind längst wieder abgereist. Aber was bedeuten die Olympischen Winterspiele, die gerade im südkoreanischen Pyeongchang stattgefunden haben, für den Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm?
Türkei verhindert Gas-Bohrung vor Zypern
Vor Zypern hält die Türkei Militärübungen ab. Nicht ganz zufällig: Eine geplante Gas-Bohrung muss deswegen abgesagt werden.
Inside Eritrea
Viele, die übers Mittelmeer nach Europa kommen, sind Flüchtlinge aus Eritrea. Einer, der dagegen von Europa aus dorthin fliegt, ist Toni Locher.
Neues EU-Ziel: Weltpolitikfähigkeit
Auf der Sicherheitskonferenz in München hat Jean-Claude Juncker ein neues Wort geprägt.
Wohin geht die Türkei?
Deniz Yücel ist frei. Aber drei andere Journalisten wurden am Tag seiner Freilassung zu lebenslanger Haft verurteilt. Von einer Normalisierungen der deutsch-türkischen Beziehungen kann deshalb noch lang keine Rede sein.
NATO-Raum Europa
Pünktlich zur Münchner Sicherheitskonferenz hat die NATO eine weitere Aufrüstung gegen Russland in die Wege geleitet.
Gewalt, neurowissenschaftlich gesehen
Wer Kriege und Konflikte analysiert, schaut sich meistens die Interessen der Akteure an, zählt Raketen oder schaut nach Bodenschätzen und Pipelinerouten. Biologie hat als Erklärungsansatz für menschliches Verhalten – also auch für Gewalt und Aggression – in der Politikanalyse traditionell keinen guten Ruf.
Blauhelme im Visier
Trauriger Rekord bei den Vereinten Nationen: Noch nie sind so viele Blauhelme im Einsatz getötet worden. Erst Ende 2017 wurden im Kongo 15 Blauhelme aus Tansania bei einem Angriff einen UN-Stützpunkt getötet. Ende Januar dann eine neue Attacke, der ein Blauhelm-Soldat aus Pakistan zu Opfer fiel. Die Vereinten Nationen überlegen jetzt, welche Konsequenzen daraus zu … Weiterlesen
Die Außenpolitik des Martin Schulz
Auf was muss sich die Welt mit der nächsten deutschen Bundesregierung einstellen? Erstmal auf ein neues Gesicht. Statt Sigmar Gabriel kommt künftig Martin Schulz als Außenminister angereist. Vorher müssen die beteiligten Parteien aber noch den Koalitionsvertrag billigen. Schon im Sondierungspapier hatten CDU/CSU und SPD erste Punkte vereinbart. Ging es damals eher um Mali, Afghanistan und … Weiterlesen
Polen isoliert sich politisch
Der Sache nach ist es völlig unstrittig: Der Begriff „polnische Konzentrationslager“ ist völlig daneben. Auschwitz, Treblinka etc. waren natürlich deutsche Todeslager. Heute liegen sie in Polen, aber das macht sie natürlich nicht zu polnischen Lagern. Kein ernstzunehmender Historiker oder Journalist bestreitet das.
Der Krieg aus der Luft
(Aus: IPG-Journal)
Kriege beginnen heute oft mit einem Luftschlag. Im Golfkrieg 2003 sollten auf diese Weise Saddam Hussein und die irakische Führung getroffen werden. „Shock and Awe“ – „Furcht und Schrecken“ – hieß die Operation, die den irakischen Diktator töten sollte.
Das Schweigen der NATO
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist besorgt, US-Präsident Donald Trump kündigt ein Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Erdogan an. Aber hinter den Kulissen, auf der Arbeitsebene von Ministern und Militärs, geht alles weiter wie bisher: Erdogans Militärschlag gegen die Kurden in Nordsyrien ist nicht nur von Putin gedeckt, auch in der NATO herrscht das große Schweigen, … Weiterlesen
Wie weiland Schabowski
Die Wege der Waffen
Konturen der nächsten Groko-Außenpolitik
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind beendet. Damit zeichnet sich die Außenpolitik der nächsten Bundesregierung ab.
Gnadenlose Konkurrenz im Tourismus
Malerische Altstädte sind beliebte Zeile für Touristen weltweit. Das ist auch in Ordnung, aber wie die Bevölkerung tatsächlich lebt, sieht man in mittelalterlichen Gässchen oder am Hafen natürlich nicht. Fährt man in Las Palmas auf Gran Canaria mal in die Außenbezirke,
Nord Stream 2 unter Druck
Die neue Pipeline Nord Stream 2 soll 2018 gebaut werden. Rohre und Pläne liegen vor (mehr bei Telepolis), aber politisch steht die Pipeline weiter in der Kritik. Wird sie gebaut, kann Russland mehr Erdgas direkt nach Deutschland liefern. Und damit alle Transitländer in Osteuropa umgehen, die bislang Gebühren kassieren. Vor allem osteuropäische Länder und die … Weiterlesen
Aufrüstung – auch zur See
Die Waffenproduktion hat weltweit zugenommen. Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI belegen das schwarz auf weiß. 2016 nahm der Wert der produzierten Waffen um 1,9 Prozent im Vergleich zu 2015 zu. Zuvor waren die Summe aller Waffenverkäufe fünf Jahre hintereinander gefallen. Es ist also eine Trendwende. Was über Jahre zu befürchten war, ist eingetreten: Überall wird … Weiterlesen
Trotz Trump: Jerusalem bleibt umstritten
Die USA erkennen Jerusalem als israelische Hauptstadt an – das war schon vor Trumps Rede durchgesickert. Die Frage war nur: Was sagt er genau?
Aids – Erbe der Kolonialzeit
Von der Pest im Mittelalter über die Spanische Grippe bis hin zu Ebola – immer wieder haben ansteckende Krankheiten Millionen von Todesopfern gefordert. Eine davon ist Aids.
Islamismus: Geschichte, Vordenker, Organisationen
In Ägypten haben islamistischer Extremisten wieder zugeschlagen und mit einem Anschlag mehr als 300 Menschen getötet. Warum? Die Opfer waren Muslime einer anderen Glaubensrichtung,
Trump unterwegs im Indo-Pazifik
Nein, Trump hat auf seinem Asien-Trip nicht nur amerikanische Waffen verkauft. Der US-Präsident musste seinen Gesprächspartnern in China und Vietnam, bei ASEAN und APEC auch erklären, was sie von der nicht mehr ganz neuen US-Administration erwarten können.
Jugoslawien-Krieg vor Gericht
Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien hat sein letztes Urteil vor seiner Auflösung gesprochen und den früheren Oberbefehlshaber der bosnischen Serben, Ratko Mladic, zu lebenslanger Haft verurteilt.
Die Salafisten
Der Islamismus, verstanden als extremistischer Zweig des Islams, hält die Welt seit längerem in Atem. Von Afghanistan zum 11. September bis zum Islamischen Staat zieht sich die Blutspur der Gotteskrieger und Dschihadisten.
Auf den Spuren des Stellungskrieges
Lange einhundert Jahre brauchte es, bis Frankreich und Deutschland ein gemeinsames Museum zum Ersten Weltkriegs einweihen konnten. Spät, aber immerhin:
US-Waffen für den Vietcong
Ein amerikanischer Präsident im blauen Hemd in Vietnam – mit Theatralik hat Donald Trump die Nachkriegszeit in den vientamisch-amerikanischen Beziehungen eingeleitet.
Weltkulturerbe Israel
Israel hat bekanntlich nach den USA auch den Austritt aus der Unesco angekündigt. Das ist nicht unverständlich. Man schaue sich nur den Antrag an, mit dem Hebron als Weltkulturerbe anerkannt wurde: