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Aufrüstung – auch zur See

(Foto: DVIDSHUBCC BY 2.0)

Die Waffenproduktion hat weltweit zugenommen. Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI belegen das schwarz auf weiß. 2016 nahm der Wert der produzierten Waffen um 1,9 Prozent im Vergleich zu 2015 zu.

Zuvor waren die Summe aller Waffenverkäufe fünf Jahre hintereinander gefallen. Es ist also eine Trendwende. Was über Jahre zu befürchten war, ist eingetreten: Überall wird aufgerüstet, ob in Nord- und Südkorea, rund um das Südchinesische Meer, im Nahen Osten oder in Europa und Russland. Wobei gar nicht klar ist, was in China produziert wird. Dort werden entsprechende Zahlen nicht veröffentlicht.

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Ungelöste Konflikte

Wird die Welt dadurch sicherer? Natürlich nicht, das Geld geht nur in die Taschen der Rüstungsindustrie und fehlt im zivilen Leben. Man nehme nur die Aufrüstung auf See, etwa im Südchinesischen Meer. Mehr Waffen bringen gar nichts: Wenn alle Seiten aufrüsten, verschärft das die Lage nur.

Dieser Rüstungswettlauf auf See ist übrigens noch gar nicht richtig ins Bewusstsein der Politik gedrungen. Als wäre nichts im Gange, werden weiter Kriegsschiffe verhöckert. Alles getreu dem alten Motto „Was schwimmt, geht.“ Das mag früher mal gestimmt haben bei Diktatoren, denen keine Gewehre und Panzer geliefert werden sollten, mit denen diese die eigene Bevölkerung unterdrücken konnten.

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Exportförderung statt Gesamtstrategie

Heute geht das nicht mehr. Deshalb sollte auch Deutschland seine Politik grundlegend ändern: Bisher sind „Exporterfolge auf Auslandsmärkten“ bei Kriegsschiffen offizielles Ziel der Politik der Bundesregierung, um die deutsche Werftenindustrie zu fördern. Schön für die Werften, aber sehr kurzsichtig gedacht. Eine sicherheitspolitische Strategie ist das nicht.

(Mehr dazu bei IPG – Internationale Politik und Gesellschaft).

 

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