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Atomwaffen – Historisches Verbot

Die Vereinten Nationen haben mal wieder Rechtsgeschichte geschrieben: 122 Staaten haben am 7. Juli in New York das Verbot aller Atomwaffen beschlossen. Hier der verabschiedete Vertragsentwurf.

Die Sache hat bekanntlich einen Hacken: Die Atomwaffenmächte, die offiziellen wie die anderen, waren nicht dabei. Und sie gedenken auch nicht mitzumachen: Wie das Friedensforschungsinstitut SIPRI kürzlich bemerkt hat, modernisieren sie gegenwärtig ihre Atomwaffen.

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Gespaltenes Europa

Dementsprechend haben auch die meisten Nato-Staaten das Treffen boykottiert, darunter auch Deutschland – auch wenn sie selber keine Atomwaffen haben. Die Niederlande waren immerhin anwesend, haben aber mit Nein gestimmt, wie ein Blick in die Abstimmungsliste zeigt. Europäische Nicht-Nato-Staaten wie Österreich und Schweden waren übrigens dafür.

Wie weiter?

Damit wird sich kurzfristig erst mal nichts ändern. Länder wie die USA und Russland lassen sich nicht durch Mehrheitsbeschluss in der UNO ihre Nuklearwaffen abnehmen. Jedenfalls zur Zeit nicht. Das wissen natürlich auch die Atomwaffengegner. Sie hoffen aber, dass das Verbot Signalwirkung hat. Und so irgendwann doch zum Ziel führt, weil der moralische wie mediale Druck auf die Atommächte steigt. Sie verweisen auf das Verbot von Landminen und Streumunition. Auch dabei sind einige Staaten vorangegangen, bis andere folgten.

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Mit dem Vertragsentwurf zum Atomwaffenverbot wird außerdem konkretisiert, was im Atomwaffensperrvertrag nur vage angedeutet war: Dass jede Vertragspartei verpflichtet ist,

„in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über
wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur
nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung
unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.“

Auf jeden Fall ist es historisch, was da in New York beschlossen wurde. So lautet Artikel 1, Paragraph 1, Absatz 1:

„Each State Party undertakes never under any circumstances to: (a) Develop, test, produce, manufacture, otherwise acquire, possess or stockpile nuclear weapons or other nuclear explosive devices“

So einen Artikel hat bisher noch nie gegeben.

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